mühsam. Die ÖVP will nicht mit der FPÖ und bekräftigt das noch einmal:
Nachdem FPÖ-Chef Herbert Kickl die ÖVP am Montag einmal mehr dazu aufgerufen hatte, ihre Blockadehaltung abzulegen, musste er nicht lange auf Antwort warten. Die ÖVP bleibe bei ihrer Ansage, nicht mit Kickl koalieren zu wollen, sagte Generalsekretär Christian Stocker am Nachmittag. Am Dienstag treffen die beiden Parteien erneut aufeinander: Dann beginnen die von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angeordneten Gespräche der Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ.
Dann wird es wohl auf schwarz-rot rauslaufen, was ich persönlich, wenn die SPÖ drauf einsteigt, für politischen Selbstmord halte. Aus einer ÖVP Koalition ist am Ende noch niemand gestärkt hervorgegangen. Die FPÖ wird sich bei den nächsten Wahlen dann über weiteren Zulauf freuen.
Ich frage mich ob Andreas Babler, dieses Überlegung am Schirm hat. Mit der ÖVP kann man nur verlieren. Immer.
Für die SPÖ gibt es eigentlich nur 3 Szenarien wo sie nicht komplett verlieren können.
- SPÖ bleibt in Opposition (FPÖ/ÖVP Regierung – im Moment unwahrscheinlich)
- SPÖ bleibt in Opposition (FPÖ Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten)
- SPÖ koaliert mit FPÖ
Die letzte Variante verhindert es zumindest ins offene Messer zu laufen, ein WählerInnenbewegung von FPÖ zu SPÖ bei der nächsten Wahl wäre möglich, wenn sich die SPÖ nicht komplett dämlich anstellt. Allerdings wäre die SPÖ der Kanzler-Kickl-Macher. Da wäre mir selbst ein Kanzler Strache lieber – was macht der eigentlich?