Die NEOS brechen die Koalitionsverhandlungen ab
NEOS hat am Freitag in einer überraschend angesetzten Pressekonferenz das Ende der Koalitionsgespräche mit ÖVP und SPÖ verkündet. In einer ausführlichen Rede begründete Parteichefin Beate Meinl-Reisinger den Schritt mit mangelndem Reformwillen bei den Verhandlungspartnern ÖVP und SPÖ. Es seien „keine relevanten Fortschritte, sondern viel mehr Rückschritte“ in den Gesprächen erzielt worden.
Nicht einmal die jungen Neolibs, die ja ohnehin im Herzen schlicht ÖVPler sind, die es einfach nicht in die Mamapartei geschafft haben, wollen jetzt noch mit der ÖVP zusammenarbeiten.
Worauf wartet die SPÖ jetzt noch? Will sich die SPÖ weiter von der ÖVP vorführen lassen?
In der ÖVP sieht man die Schuld für den Ausstieg der NEOS bei der SPÖ. Generalsekretär Christian Stocker teilte mit, dass das „Verhalten von Teilen der SPÖ“ zur aktuellen Situation geführt habe. „Während sich Teile der Sozialdemokratie konstruktiv eingebracht haben, haben in den letzten Tagen die rückwärtsgewandten Kräfte in der SPÖ überhandgenommen und damit erreicht, dass sich die NEOS aus den Verhandlungen zurückgezogen haben.“
Um jeden Preis mitregieren. Der SPÖ sei geraten es bleiben zu lassen, ab in die Opposition, da könnt ihr jetzt nur gewinnen. Wer sich mit der ÖVP ins Bett legt, kann nur verlieren.
Alternative: auch wenn es schmerzt, FPÖ – SPÖ könnte zumindest eine Zeit lang funktionieren, die SPÖ zumindest profitieren, wenn es dann nach zwei Jahren zum Koalitionsbuch und Neuwahlen kommt (was definitiv passieren wird in diesem Szenario).